Haushalt im Land — Haushalt in der Kommune

Claudia Köhler, haushaltspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion ist der Einladung des Arbeitskreis Frauen des Kreisverbands Rosenheim am 09. Oktober 2024 gefolgt und hat über das Thema “Haushalt im Land — Haushalt in der Kommune” informiert.

Stadträtin Anna Rutz ergänzte den Vortrag mit Zahlen des Rosenheimer Haushaltes fachkundig. Das Besondere des Abends: er richtete sich ausschließlich an Frauen. Unter sich widmeten sich die Interessierten Fragen wie „Wieviel Geld gibt’s für die Kommunen, was müssen sie davon finanzieren, wo gibt es Spielraum?“ oder „Worauf achte ich bei einen Haushaltsplan besonders?“.

Natürlich wurden auch Vorschläge der Grünen Politik beim Landes- und Kommunalhaushalt angesprochen. Besonders setzt sich die Partei auf Landesebene für eine stärkere Finanzausstattung der Kommunen ein, damit notwendige Investitionen angegangen werden können. Kinderbetreuung und öffentlicher Nahverkehr, aber auch die Vorbereitung auf Starkregen und Hitzewellen sind Beispiele für Investitionen in die Zukunft. Denn je länger man sie aufschiebt, desto teurer wird es. Natürlich sind alle Ideen des kommunalen Finanzausgleichs, wie bei den Grünen üblich, mit einem Vorschlag der Finanzierung versehen und damit realistisch durchführbar. Köhler betont: “Es ist höchste Zeit, dass der Freistaat seiner Verantwortung gerecht wird und den Kommunen die notwendigen finanziellen Mittel ausreichend zur Verfügung stellt. Und zwar pragmatisch und nicht nur über komplizierte und bürokratische Förderprogramme.“

Fragen beantworteten Claudia Köhler und Anna Rutz ausführlich, verständlich und kompetent. Bei den anwesenden Frauen wurde Interesse für dieses wichtige Thema geweckt und verstärkt. Denn alle wissen: eine solide Finanzierung ist die Basis aller Maßnahmen.